Hannover, 24.10.2020 den ersten digitalen Parteitag in Niedersachsen, den heutigen außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen SPD, wertet die Partei als vollen Erfolg. Bei der virtuell durchgeführten Antragsberatung und -abstimmung hat sich…
Nach der erfolgreichen Abstimmung im Rechtsausschuss hat der Bericht des SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken nun die nächste Hürde genommen: Das Europäische Parlament hat in der Plenarsitzung vom 20. Oktober 2020 mit 637 Stimmen zu 26 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen den Bericht zum Digital Services Act (DSA) angenommen. Zuvor hatte das Plenum alle Änderungsanträge von anderen Fraktionen abgelehnt.
SPD: Erhalt und Ausbau der Club- und Kulturszene sollte auch Berücksichtigung finden „Die SPD begrüßt die positive Entwicklung am Güterbahnhof und freut sich, dass der jahrelange Stillstand durch eine sehr gute Zusammenarbeit von Politik und der Coppenrath-Stiftung endlich vor der…
SPD: Veranstaltung soll nun 2021 durchgeführt werden „Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen 2019 dafür gesorgt, dass Mittel bereitgestellt wurden, die es ermöglichen sollten, das Afrikafestival in 2020 durchzuführen. Aufgrund der Corona-Pandemie musste jedoch in diesem Jahr auf die für…
Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…
Jetzt weiterlesenZu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Nach den vielen Diskussionen um die Corona-Maßnahmen in den vergangenen Tagen und Wochen zeigt die Umfrage die hohe…
Jetzt weiterlesen
Seit Jahren versucht Viktor Orban als Premierminister Ungarn zu einer Autokratie umzubauen und auch andere Länder in der Europäischen Union haben Defizite in ihrer Rechtsstaatlichkeit. Die EU will hiergegen – unter anderem durch das Kürzen von Fördermitteln – vorgehen, doch ein tragbarer Kompromiss ist noch nicht in Sichtweite. Im Ringen um einen Rechtstaatsmechanismus hat das Europäische Parlament nun seinen Standpunkt klar gemacht.
Jetzt weiterlesen