Auf Enttäuschung und Unverständnis ist es in der Osnabrücker SPD-Fraktion gestoßen, dass sich die örtliche FDP nicht dazu durchringen konnte, ein Gespräch mit der Zielsetzung einer engeren Kooperation der Ratsfraktionen von SPD, Bündnisgrünen und FDP im Rahmen einer so genannten Ampelkoalition zu führen.
„Wir haben die Tür für konstruktive Verhandlungen mit den Liberalen immer wieder sehr weit aufgemacht“, berichtete der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus. „Leider hat es bei der FDP trotz gegenteiliger öffentlicher Ankündigungen an Bereitschaft gefehlt, programmatisch aufeinander zuzugehen.“
Der SPD-Sprecher bedauerte die Haltung der FDP im Namen der sozialdemokratischen Verhandlungskommission auch deswegen, weil es angesichts der schwierigen Stimmenverhältnisse im Stadtrat im Grundsatz sinnvoll sei, Mehrheiten auf der Grundlage einer soliden Sachpolitik zu schaffen, wobei natürlich jede der beteiligten Parteien ihr Gesicht zu wahren hätte. Diese Chance sei der FDP ausdrücklich zugestanden worden.
„Die Osnabrücker FDP darf sich mit dieser Haltung zukünftig nicht wundern, wenn ihre Positionen innerhalb der neuen Ratspolitik nicht mehr gefragt sein werden“, ist sich der SPD-Sprecher sicher. Die SPD werde ihre Gespräche mit den übrigen Ratsfraktionen und Einzelpersonen in konstruktiver Weise führen und wolle dabei auf jeden Fall sicherstellen, dass sich das Wählervotum aus den vergangenen Wahlgängen so klar wie möglich in der Stadtratspolitik der nächsten 5 Jahre widerspiegele. „Wir wissen, was wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig sind“, schloss Hus.
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