Gemeinsame Erklärung der SPD Osnabrück sowie der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Die Vorwände für den militärischen Überfall auf die Ukraine sind falsch und dienen offensichtlich nur der Rechtfertigung eines Staatsverbrechens, wie wir es seit mehr als 75 Jahren in Europa nicht mehr erlebt haben.

Die Solidarität der SPD Osnabrück und der SPD-Ratsfraktion gilt in diesen schweren Stunden den Menschen in der Ukraine. Das ukrainische Volk hat nichts getan, um diesen feigen Anschlag auf die Freiheit und Selbstbestimmung der Ukraine zu provozieren.

„Unsere Grundwerte als sozialdemokratische Partei sind Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, so der SPD-Vorsitzende Manuel Gava. „Wenn die Freiheit eines ganzen Volkes gefährdet ist, können wir daher nicht still sein! Unsere Solidarität gilt dem ukrainischen Volk! Wir rufen die russische Regierung dazu auf, die kriegerischen Handlungen unverzüglich einzustellen.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Rat, Susanne Hambürger-dos Reis, fügt hinzu: „Als Bürgerinnen und Bürger der Friedensstadt Osnabrück erschüttert uns der Krieg Russlands gegen die Ukraine ganz besonders. Die russische Regierung muss ihre Armeen stoppen. Ihr Einsatz bringt nur Leid und Tod über die ukrainische Zivilbevölkerung.“

Partei und Fraktion werden am heutigen Donnerstag an einer Solidaritätskundgebung mit der Ukraine ab 19 Uhr auf dem Rathausplatz teilnehmen.