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Allgemein

Statement Henning/Büker: „Bei allem, was wir tun, muss das Kindeswohl gewährleistet bleiben“

Treffen zur Lage der Inobhutnahme mit Sozialministerium Angesichts der dramatischen Situation der Osnabrücker Inobhutnahme hat am Mittwoch (5. Juli) auf Vermittlung des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning ein Krisentreffen von Vertreter:innen der grün-roten Mehrheitsgruppe, der Stadt- und Landkreisverwaltung, des Landesjugendamts und des…

Für sichere Schulwege unserer Kinder

Grüne/SPD/Volt begrüßen die Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements In den vergangenen rund sieben Monaten wurde an der Grundschule „In der Dodesheide“ ein Pilotprojekt zum schulischen Mobilitätsmanagement sehr erfolgreich durchgeführt. Ziel war es, die selbständige Mobilität der Schüler:innen zu fördern – sie…

Rede des SPD-Ratsmitglieds und kulturpolitischen Sprechers, Heiko Schlatermund, zur „Namensgebung Villa Schlikker“ in der Ratssitzung am 25.04.2023

Langfassung zum TOP 14.2 Im Namen der SPD-Fraktion begrüße ich es außerordentlich, dass der Rat nunmehr in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur zukünftigen Ausrichtung der Villa im Museumsquartier fassen wird. Es gab selten ein kulturpolitisches Thema der jüngsten Vergangenheit,…

Lösung der Kitakrise braucht langen Atem

GRÜNE/SPD/Volt für konstruktive Vorschläge statt Drückebergerei Irritiert zeigen sich GRÜNE, SPD und Volt über die jüngste Ratsinitiative der CDU, die zur Lösung der aktuellen Kitakrise offensichtlich allein auf die neue grüne Kultusministerin Julia Hamburg setzt. „Junge Familien brauchen Unterstützung und…

Win-win für die Beschäftigten und für‘s Klima

GRÜNE/SPD/Volt für Jobticket auf Basis des 49-Euro-Tickets Für Mai 2023 ist die Einführung eines deutschlandweiten 49-Euro-Tickets („Deutschlandticket“) für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr vorgesehen. Wie nun bekannt wurde, wird die Bereitstellung als Jobticket besonders gefördert. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD…