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SPD-Ratsfraktion Osnabrück - Nachrichten (SPD-Fraktion Osnabrück)

Alle wichtigen Neuigkeiten rund um die Politik der Ratsfraktion Osnabrück werden in diesem Pool angeboten.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“ Frank Henning: „Bürokratieabbau in Osnabrück dringend notwendig!“

Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürgerinnen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Geld allein macht Radwege nicht sicherer

„Auch die SPD-Fraktion freut sich über die Zusage des Bundes, in Osnabrück den Bau von sicheren Radwegen auf dem Wallring zu fördern. Dass ausgerechnet die CDU diese Zusage so positiv begleitet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer wieder die…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Bürgerinnen und Bürger entlasten – Abschaffung, Beibehaltung oder Reform der Straßenausbaubeiträge?

„Straßenausbaubeiträge abschaffen, beibehalten oder reformieren? Dieses Thema bewegt seit viele Jahren die Gemüter. Einerseits wünschen sich Betroffene eine spürbare Entlastung in diesem Bereich, auf der anderen Seite gibt es das Recht der Kommune notwendige Kosten auch von den Bürgerinnen und…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Kritische Fragen an externe Gutachterin

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Antworten der Verwaltung auf diverse Fragen im Finanzausschuss zum Verlust von 14 Millionen bei der Greensill-Bank ausgewertet und Fragen an die externe Gutachterin vorgelegt. Fraktionsvorsitzende, Susanne Hambürger dos Reis, und finanzpolitischer Sprecher, Philipp M. Christ: „Wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Auch Tagesmütter und Tagesväter werden im Stich gelassen

Anti-Familien-Politik von Schwarz-Grün wird konsequent fortgesetzt „Nicht nur, dass seit Jahren ein schwarz-grünes Bündnis, die Abschaffung der Krippenbeiträge verhindert, in der Ratssitzung am 09.03.2021 wurden auch die Tagesmütter und Tagesväter von dieser Koalition im Stich gelassen. Unser Wunsch nach Verbesserungen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Betrugsbank zieht Osnabrück mit, jetzt muss schonungslos aufgeklärt werden!

Die SPD-Fraktion setzt bei den unausweichlichen Auswirkungen der Schließung der Greensill Bank auf Schonungslosigkeit bei der Aufklärung. „Ein Betrugs- und Verschleppungsfall sondergleichen zieht Osnabrücks Finanzen und die von weiteren 50 Kommunen in ein tiefes Loch!“, kommentieren Susanne Hambürger dos Reis,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter sind zu verbessern

SPD-Fraktion: Gleichstellung zu anderen Einrichtungen der Kindertagespflege ist herzustellen „Tagesmütter und Tagesväter leisten mit einer personenbezogenen und familiennahen Betreuung einen wichtigen Beitrag für die frühkindliche Bildung – gerade für Kinder bis drei Jahre – und ergänzen sehr positiv die Betreuungssituation…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Bebauungsplan Nr. 620-Windthorststraße/Kahle Breite nur mit Erweiterungsflächen für den Kleingartenverein

„Die SPD-Fraktion hat in Ihrer Sitzung am 01.03.2021 einstimmig beschlossen, dem B-Plan 620 – Windhorststraße/Kahle Breite in der Variante C plus den Zusatz „E“ zuzustimmen. Dies besagt, dass die Kleingartenerweiterungsflächen nicht bebaut, planungsrechtlich gesichert und damit erhalten werden. Die Forderungen…

Bild: (aus Archiv der SPD) SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Die außergewöhnlichen Leistungen der Mitarbeiter*innen in den Kliniken anerkennen.

Aufgrund der Corona-Pandemie seien laut Bericht der NOZ vom 24.02.2021 viele Kliniken in der Region in finanzielle Schieflage geraten. Dieses beträfe auch unsere Kliniken in Osnabrück. „Dieser Zustand erfüllt uns als SPD-Ratsfraktion mit großer Sorge. Die außergewöhnlichen Leistungen, die unter…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Keine Effekthascherei – gemeinsam durch Corona-Krise

SPD: Versuch der Parteiprofilierung durch Grüne bei Froneri-Infektionen mehr als unangemessen Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion sei die aktuelle Corona-Pandemie nicht dazu geeignet, sich durch parteipolitisches Profilierungsgehabe in den Vordergrund zu schieben. Statt sich hier wieder als Besserwisser zu zeigen, sei es…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: FB Geodaten Osnabrück

SPD begrüßt Bündnis zur A33 Nord und nimmt Stellung zum Planfeststellungsverfahren

Die SPD-Fraktion im Osnabrücker Rat begrüßt, dass für den A33 Nord Lückenschluss ein breites Bündnis unter anderem mit der IG-Metall gebildet wurde. „Für uns ist die A33-Nord ein wichtiger Baustein für die lokale Mobilitätswende in der Osnabrücker Innenstadt und darum…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD will Osnabrücker Sportvereine entlasten

Städtische Pachtzahlungen erlassen, Pachten an Dritte erstatten „Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Osnabrücker Sportvereine seit nunmehr rund einem Jahr einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt. Der SPD-Ratsfraktion ist es daher wichtig, dass die Institutionen unserer Stadt, die das Fundament des Breitensports bilden,…